Monitoring des Bürgervertrags Rissen

Am 12. Juli 2016 haben sich die Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" und auch VIN Rissen nach intensiven Verhandlungen mit der Stadt geeinigt und umfassende Bürgerverträge geschlossen. Für Rissen und Sülldorf bzw. den Standort Suurheid bedeutet dies, dass statt 2.000 Flüchtlingen zunächst max. 400-500 Flüchtlinge untergebracht werden. Bis Ende 2019 wird die Belegung auf 300 Flüchtlinge reduziert.

 

Die Einigung mit der Volksinitiative wurde durch die Hamburger Bürgerschaft mit dem Beschluß der Drucksache 21/5231 vollendet.

 

Auf der Sitzung der Bürgerinitiative VIN-Rissen am 08.09.2017 konnte mit dem Beschluss, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag (öRV) zwischen dem Bezirk Altona und der SAGA/HIG zuzustimmen und den Vertrag mit zu unterzeichnen, ein wichtiges Etappenziel erreicht werden. Dieser Vertrag, der die Bebauung der Flächen um das ehemalige Schwesternwohnheim und die ehemalige Maschinenfabrik regelt, wurde zuvor von Seiten der Bezirkspolitik durch einen entsprechenden Beschluss in der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 akzeptiert.

 

In der Drucksache 21/5231 wurden die verschiedensten Themen und Maßnahmen geregelt, welche wir an dieser Stelle nun überwachen und begleiten werden. Die Darstellung ist immer eine Stichtagsbetrachtung, welche in bestimmten zeitlichen Abschnitten aktualisiert werden wird. Die einzelnen Maßnahmen aus dem Vertrag haben eine unterschiedliche Wichtigkeit. Um diese Wichtiigkeit auszudrücken wurde für jede Ziffer/Maßnahme eine Punktzahl vergeben (Eintragung unter "Gewichtung"), wobei eine hohe Zahl eine hohe Wichtigkeit darstellt.

 

Zur Handhabung der tabellarsichen Übersicht: Neben den Spaltenüberschriften sind kleine Dreiecke eingefügt mittels denen eine Sortierfunktion ausgeführt werden kann.

 

Informationen über die Umsetzung der Bürgerverträge in ganz Hamburg finden Sie auf der Webseite von Hamburg für gute Integration.


Erstinventur Stand 28.02.2017 zur Abstimmung mit FHH